Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) 90-115-2019-07
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Wortlaut
| Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung (ILA) |
| Kleine Anfrage 4624 |
| im Landtag |
| von C.Schulze |
| Datum: 17. Juli 2019 |
| Antwort J.Steinbach |
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Schönfeld
Aus Medienberichten vom Mai 2019 (z. B.https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/05/ila-luftfahrtmesse-berlin-schoenefeld.html Luftfahrtmesse am Flughafen Schönefeld Streit um Kosten der Ila offenbar beigelegt) geht hervor, dass die ILA Verluste macht. Da die Messegesellschaft Berlin diese Verluste nicht mehr tragen wollte, haben sich nach den Medienberichten die Länder Berlin und Brandenburg darauf geeignet, diese Verluste zu übernehmen.
Fragen
- Seit wann ist die ILA am Flughafen Schönefeld?
- Wer war bisher Betreiber/Veranstalter die ILA? Bitte für jedes Veranstaltungsjahr explizit den Veranstalter nennen.
- Entstanden dem bisherigen Veranstalter Defizite für jede ILA Veranstaltung? Wenn ja, in welcher Höhe explizit für jede Veranstaltung. Hat das Land Brandenburg in der Vergangenheit davon Beträge/Kosten übernommen und Defizite ausgeglichen? Wenn ja, welche und in welcher Höhe?
- Entstanden der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) explizit für jede ILA Veranstaltung Kosten? Wenn ja, in welcher Höhe, extra pro Veranstaltung aufgeschlüsselt. Hat das Land Brandenburg in der Vergangenheit davon Kosten übernommen und Defizite z. B. an die FBB ausgeglichen?
- Entstanden dem Land Brandenburg Kosten anderer Natur, gegebenenfalls in welcher Höhe wie z.B. Verkehr, Sicherheit explizit für die ILA Veranstaltungen und wer trug die Kosten jeweils (bitte mit Haushaltstitel)?
- Wer soll in Zukunft Betreiber/Veranstalter der ILA sein/werden?
- Werden in Zukunft der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) für jede ILA Veranstaltung Kosten entstehen? Wenn ja, in welcher Höhe wofür und wird das Land Brandenburg davon Kosten übernehmen und Defizite ausgleichen?
- Werden dem Land Brandenburg in Zukunft für die ILA Kosten direkt und indirekt entstehen oder wird das Land Kosten übernehmen? Gibt es dafür Zusagen? Wenn ja, in welcher Höhe wofür und wer im Land Brandenburg wird diese Kosten übernehmen und Defizite ausgleichen?
Antworten
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt
Zu Frage 1:
- Die ILA findet seit dem Jahr 1992 am Flughafen Schönefeld statt.
Zu Frage 2:
- Die Messe Berlin GmbH ist Veranstalter und der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) ist als Markeninhaber Mitveranstalter der ILA seit 1992.
Zu Frage 3:
- Belastbare Daten zu Defiziten für jede ILA-Veranstaltung liegen dem Land Brandenburg nicht vor.
- Das Land Berlin ist mit 99,7 % Mehrheitsgesellschafter des Veranstalters, der Messe Berlin GmbH. Die fachliche Zuständigkeit für diese Landesgesellschaft obliegt der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe des Landes Berlin.
- Das Land Brandenburg trägt die mit der „Rahmenvereinbarung über die Veranstaltung der ILA, Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung in den Jahren 2012 bis 2020 ff“ vereinbarten finanziellen Mittel zum Fehlbedarfssausgleich, über die jeweils entsprechend dem Zuwendungsbescheid ein Verwendungsnachweis zu erbringen ist. Für die ILA 2014, 2016 und 2018 wurden mit Zuwendungsbescheid an die Messe Berlin GmbH finanzielle Mittel in
Höhe von jeweils 1.896.200 EUR bereitgestellt.
Zu Frage 4:
- Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) schließt für jede durchzuführende Luftfahrtveranstaltung (ILA) einen Vertrag mit der Messe Berlin GmbH. In diesem Vertrag werden insbesondere die durch die FBB für die ILA zu erbringenden Leistungen beschrieben. Die Kosten für diese Leistungen werden vollständig durch die Messe Berlin GmbH ausgeglichen.
Zu Frage 5:
- Dem Land Brandenburg entstanden im Zusammenhang mit polizeilichen Sicherungsausgaben für die ILA 2018 einsatzbedingte Ausgaben i.H.v. insgesamt 107.244,41 EUR. Die Darstellung erfolgte im Einzelplan 3 im Kapitel des Polizeipräsidiums (Kapitel 03 110) im Haushaltstitel 536 10.
- Weitere Ausgaben im Zusammenhang mit der ILA sind nicht konkretisierbar. Wie bei anderen Großveranstaltungen auch wird das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit in der Arbeitsschutzaufsicht ebenso wie die Straßenverkehrsbehörde im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung tätig.
Zu Frage 6:
- Die Landesregierung geht davon aus, dass die bisherige Betreiber- /Veranstalterstruktur durch die Messe Berlin GmbH und den BDLI auch zukünftig beibehalten wird.
Zu Frage 7 und 8:
- Zu den zukünftigen Kosten der FBB für jede ILA ab 2022 liegen der Landesregierung keine Informationen vor.
- Die beiden Länder Berlin und Brandenburg haben sich einvernehmlich darauf verständigt, die zukünftig zu erwartende finanzielle Unterdeckung für die ILA-Veranstaltungen bis 2030 im Verhältnis 50:50 zu tragen. Verbindliche Regelungen hierzu werden in der noch abzuschließenden neuen ILA-Rahmenvereinbarung getroffen. Ferner werden die Länder Berlin und Brandenburg zur Reduzierung der nicht gedeckten Kosten Gespräche mit dem Bund und dem BDLI führen.
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